AGB Das-Holzschild

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Die Verbreitung redaktioneller Inhalte von Das-Holzschild.de.tp
ist nur mit schriftlicher Genehmigung
von "Das-Holzschild" möglich. Dies gilt insbesondere
für die Nutzung in Printmedien, Online-Diensten sowie die
Nutzung auf Datenträgern jeder Art und elektronischen
Trägermedien CD-ROM, DVD-ROM usw.,
ungeachtet der Übertragungs-, Träger- und Speichertechniken.
Hiervon ausgenommen ist die Nutzung zum persönlichen,
nicht kommerziellen Gebrauch.
Für unverlangt eingesandte Bilder
(Fotos, Dias, Illustrationen usw.), Manuskripte wird keine Haftung übernommen.
Für die Inhalte, die "Das-Holzschild" und Das-Holzschild.de.tp
von Usern, Kunden und Partnern zur Verfügung gestellt werden,
zeichnen diese selbst verantwortlich.
Der "Das-Holzschild" haftet nicht für Schäden,
die durch unsachgemäße Handhabung der Materialien
oder unsachgemäße Nutzung der Produkte entstehen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB):

I. Gegenstand

1. Gegenstand dieser AGB ist die Regelung der Vertragsbedingungen
für sämtliche Verträge von "Das-Holzschild",
sowie die direkt mit "Das-Holzschild" über im Online-Shop
von Das-Holzschild.de.tp angebotene Waren geschlossen werden.

2. Unseren Bedingungen entgegenstehende oder von unseren Bedingungen
abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers
erkennen wir nicht an, es sei denn,
wir genehmigen sie ausdrücklich schriftlich.
Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.

3. Soweit diese Bedingungen Regelungen für den Verkehr mit
Unternehmen enthalten, gelten diese nur gegenüber
einem Unternehmer, der bei Abschluss des Rechtsgeschäfts
in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen
Tätigkeit handelt, und gegenüber einer juristischen Person
des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

II. Vertragsabschluss

Die Angebote sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons
erklärt der Käufer verbindlich, den Inhalt des Warenangebots
erwerben zu wollen.
Wir sind berechtigt, das darin liegende Vertragsangebot anzunehmen.
Die Annahme kann durch die Auslieferung der Ware
oder dadurch erklärt werden, dass wir dem Käufer in sonstiger
Weise die Annahme seiner Bestellung bestätigen.
Mit der Annahme ist der Vertrag zustande gekommen.


III. Informationspflichten

1. Der Käufer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße
Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Käufers ändern,
insbesondere Name, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Anschrift,
ist der Käufer verpflichtet, uns dies
unverzüglich durch Änderung seiner Angaben mitzuteilen.

2. Macht der Käufer falsche Angaben zu Name, E-Mail-Adresse,
Telefonnummer, Anschrift, so können wir, sofern ein Vertrag
zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.
Der Rücktritt wird schriftlich erklärt.
Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.

3. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene
E-Mail-Adresse erreichbar ist und nicht aufgrund
von Weiterleitung, Stilllegung oder Blockierung des E-Mail-Kontos
ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.


IV. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen

1. Verbraucher sind berechtigt, ihre auf den Abschluss eines Vertrags,
der zwischen uns und dem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung
von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wird,
gerichtete Willenserklärung innerhalb von 10 Tagen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beginnt bei Waren mit dem Tag
des Wareneingangs beim Empfänger und bei Dienstleistungen
mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
Die Widerrufsfrist beginnt aber erst, wenn wir unseren
Informationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 BGB i. V. m. § 1 Abs. 3
der Verordnung über Informationen zum Bürgerlichen Recht
und Pflichten nach § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB
nachgekommen sind.
Der Widerruf muss keine Begründung enthalten
und in Textform schriftlich, auf einen dauerhaften Datenträger
oder durch Rücksendung der Ware erfolgen;
zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Für den Fall des fristgerechten Widerrufs seiner
Willenserklärung ist der Verbraucher nicht mehr an seine
auf den Abschluss eines Vertrags mit uns gerichtete Willenserklärung gebunden.

2. Die Ware muß im Originalzustand sein und
darf keinerlei Gebrauchsspuren aufweisen

3. Die Ware ist sofort nach Ausübung des Widerrufsrechts an uns
zurückzusenden. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen.

4. Die weiteren Rechtsfolgen des fristgerechten Widerrufs
richten sich nach § 357 BGB.

5. Das Widerrufsrecht besteht mangels anderer Vereinbarung und unbeschadet
gesetzlicher Bestimmungen u. a. nicht bei Verträgen zur Lieferung
von Waren, die nach Kundenspezifikation gefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten
oder durch ihre Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.


V. Preise und Versand

1. Unsere Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben,
als Endpreise einschließlich MwSt. zusätzlich Versandkosten.

2. Es besteht eine Mindestbestellpflicht von mindestens 5 Holzschildern.
Bestellungen von weniger als 5 Schildern werden von uns nicht bearbeitet.
Ausgenommen davon sind jene Bestellungen bei denen der Käufer online
sein eigenes schild gestaltet. Hier ist es möglich auch nur ein einzelnes
Schild zu bestelln, jedoch ist zu beachten, dass bei einer Bestellung unter
5 Schilder ausschließlich per Nachname bezahlt werden kann.

Unsere Ware wird zum nächst möglichen Termin an den käufer versand,
nach erhaltener Zahlung der bestellten Ware.( Banküberweisung.)
Bei einer Bestellung per Nachnameversand
wird die ware zum nächst möglichen Termin von uns versand.
Dieser ist abhängig von der Momentanen Auftragslage
bzw. dem Umfang der Bestellung.
Wir sind stets bemüht unsere Lieferzeiten so kurz wie möglich zu halten!

3. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu,
wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt
oder von uns anerkannt wurden.

4. Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben,
wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

5. Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss
und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen.
Erhöhen sich danach bis zur Fertigstellung der Lieferung Löhne,
Materialkosten oder marktmäßige Einstandspreise, so sind wir
berechtigt, den Preis angemessen entsprechend den Kostensteigerungen
zu erhöhen. Der Besteller ist zum Rücktritt nur berechtigt,
wenn die Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen
Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung
nicht nur unerheblich übersteigt.

6. Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen,
sind Preisänderungen gemäß der vorgenannten Regelung
zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem
Liefertermin mehr als sechs Wochen liegen.


VI. Lieferung

1. Die Lieferfrist beginnt mit Absendung
der Auftragsbestätigung, ( Nachnamebestellungen )
bzw. dem eintreffen der Zahlung des Käufers auf dem
von "das Holzschild" angegebenen Bankkonto. ( Banküberweisung )
jedoch nicht vor Beibringung vom Besteller
gegebenenfalls zu beschaffender Unterlagen, Genehmigungen,
Freigaben sowie vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung.

2. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf
Versandbereitschaft mitgeteilt ist oder der Liefergegenstand das Werk verlassen hat.

3. Die Lieferfrist verlängert sich bei Maßnahmen im Rahmen
von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung,
sowie bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb
unseres Willens liegen, z. B. Betriebsstörungen, Verzögerungen
in der Anlieferung wesentlicher Materialien,
soweit solche Hindernisse nachweislich auch für die
Lieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind.
Dies gilt auch, wenn solche Umstände bei
Unterlieferern eintreten. Die Lieferfrist verlängert sich
entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse.
Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann von uns
nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden
Verzugs entstehen. Von uns werden Beginn und Ende derartiger
Hindernisse in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitgeteilt.

4. Teillieferungen sind innerhalb der von uns angegebenen Lieferfristen
zulässig, soweit sich Nachteile für den Gebrauch daraus nicht ergeben.

5. Für den Fall, dass im Verkehr mit Unternehmen die Waren
an den Käufer zu versenden sind, haben wir mit der Übergabe
der Waren an die Spedition oder die sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmte Person oder Anstalt unsere Leistungspflicht erbracht.
Damit geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen
Verschlechterung auf den Käufer über.


VII. Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis
zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor.
Bei Pfändung oder sonstigen Belastungen hat uns der Käufer
unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen,
damit wir Klage gem. § 771 ZPO erheben können.

2. Im Verkehr mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum
an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen
aus der Geschäftsverbindung vor.
Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich dann auch auf den
anerkannten Saldo, soweit wir Forderungen gegenüber dem Käufer
in laufenden Rechnungen haben (Kontokorrent-Vorbehalt).
Im Verkehr mit Unternehmern ist die während
der Dauer des Eigentumsvorbehalts in unserem Eigentum
stehende Ware vom Käufer gegen Feuer, Wasser
und Einbruchsdiebstahl zu versichern.
Die Rechte aus diesen Versicherungen werden an uns abgetreten.
Wir nehmen diese Abtretung an.


VIII. Mängelhaftung

1. Ist der Liefergegenstand mangelhaft, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Im Verkehr mit Unternehmern haben wir bei der Nacherfüllung die
Wahl zwischen der Beseitigung eines Mangels
oder der Lieferung einer mangelfreien Sache.
Es verjähren die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln der Ware
in den Fristen des § 478 BGB.

2. Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind davon abhängig,
dass der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb
von 2 Wochen nach Lieferung rügt.
Für Kaufleute geltende Untersuchungs- und Rügepflichten
gem. § 377 HGB bleiben hiervon unberührt.

3. Der Käufer ist verpflichtet, uns die Überprüfung des von ihm
als fehlerhaft bezeichneten Liefergegenstands zu gestatten.

4. Wenn wir einem Unternehmer eine neu hergestellte Sache verkauft
haben, der Unternehmer diese Sache an einen Verbraucher
verkauft hat und er sie wegen ihrer Mangelhaftigkeit
zurücknehmen muss oder der Verbraucher den Kaufpreis
gemindert hat, stehen dem Unternehmer die in
§ 478 BGB bezeichneten Rechte zu.
Diese Rechte verjähren in den Fristen des
§ 479 BGB. Rechte des Käufers aus §§ 478, 479 BGB
werden durch die Nrn. 1 bis 3 nicht berührt.
IX. Allgemeine Haftungsbeschränkungen im Verkehr mit Unternehmern
In allen Fällen, in denen wir im Verkehr mit Unternehmern
aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher
Anspruchsgrundlagen zum Schadens- oder Aufwendungsersatz
verpflichtet sind, haften wir nur, soweit uns, unseren leitenden
Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe
Fahrlässigkeit oder eine Verletzung des Lebens
oder der Gesundheit zur Last fällt.
Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung
nach dem Produkthaftungsgesetz.
Unberührt bleibt auch die Haftung für schuldhafte Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten; die Haftung ist insoweit
jedoch - außer in den Fällen der Sätze 1 und 2 -
auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers
ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.


X. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung

1. Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen
Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen
wird als Erfüllungsort für Lieferungen sowie als Gerichtsstand Hamburg
mit der Maßgabe vereinbart, dass wir berechtigt sind,
auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen.

2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland
oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz
oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich
der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz
Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts
gelten im Verhältnis zwischen uns und dem Käufer nicht.